Allgemeine Geschäftsbedingungen
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
§ 1 ALLGEMEINE BEDINGUNGEN
(1) Alle Angebote, Auftragsannahmen, Lieferungen und sonstigen Leistungen von Luxor Whirlpools, erfolgen ausschließlich aufgrund der nachfolgenden Bedingungen.
(2) Verbraucher, im Sinne des § 13 BGB, ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(3) Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsverbindung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen werden auch bei Kenntnis nicht Vertragsinhalt, es sei denn, ihrer Geltung wird schriftlich zugestimmt.
(4) Die genannten Produktnamen und Logos sind Eigentum der jeweiligen Hersteller.
§ 2 VERTRAGSABSCHLUSS
(1) Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn Luxor-Whirlpools schriftlich die Annahme der Bestellung durch "Auftragsbestätigung" erklärt oder der Käufer die Ware annimmt, gegebenenfalls erst nach Ablauf der Widerrufsfrist. Zur Wahrung der Schriftformerfordernisse genügt auch eine nicht unterzeichnete E-Mail.
§ 3 KAUFPREIS / LIEFER- UND VERSANDKOSTEN
(1) Die Kaufpreise die von Luxor Whirlpools im Rahmen des Internet-Angebotes genannt werden, sind Bruttopreise in Euro und enthalten die gesetzliche deutsche Umsatzsteuer.
(2) Es gelten immer die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
(3) Bei Lieferungen ins Ausland sind im Einzelfall die anfallenden Steuern und Zölle von Käufer selbst zu entrichten.
(4) Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind NICHT im Kaufpreis enthalten, sie sind über die Seite "Liefer- und Versandkosten" bei jedem Artikel aufrufbar und sind vom Käufer zusätzlich zu tragen.
§ 4 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
(1) Die Auslieferung bestellter Ware erfolgt seitens Luxor Whirlpools nur per Vorkasse.
(2) Sollte Luxor Whirlpools nach besonderer Absprache gegen offene Rechnung liefern, so ist diese sofort und ohne Abzug fällig. Werden Mahnungen notwendig, so wird als Ersatz für die Auslagen eine Mahngebühr in Höhe von 5,00 Euro berechnet. Nach erfolgloser Mahnung wird die Forderung, ohne weitere Ankündigung, an ein Inkassobüro übergeben.
(3) Für alle Bestellungen an den Hersteller im Kundenauftrag (in der Regel ist dies Ware bei der einzelne Komponenten einer Ware, der Auswahl des Käufers entsprechen sollen) gilt generell Vorkasse.
(4) Für alle Lieferungen an Kunden außerhalb der Bundesrepublik Deutschland gilt Vorkasse.
§ 5 WIDERRUFSRECHT DES VERBRAUCHERS
(1) Dem Verbraucher steht bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht nach § 355 BGB zu. Der Verbraucher kann binnen einer Frist von 14 Tagen von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen, ohne dass es einer Begründung für den Widerruf bedarf.
(2) Die Widerrufsfrist beginnt nicht vor Erfüllung der Informationspflichten seitens des Verkäufers, bei der Lieferung von Waren nicht vor dem Tage ihres Eingangs beim Empfänger, bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Tage des Eingangs der ersten Teillieferung.
Die vollständige Widerrufsbelehrung finden Sie unter § 15 Punkt 6. Informationspflicht des Verkäufers bei Fernabsatzverträgen.
(3) Hier möchten wir noch darauf hinweisen, wann das Widerrufsrecht keine Geltung hat:
Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs 4, 1 BGB, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, bei Fernabsatzverträgen NICHT für Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (was im Einzelfall auf unsere Waren zutreffen kann) oder Waren die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
§ 6 LIEFERUNG
(1) Frachtgüter, wie z. B. Aussen-Whirlpools, Whirlwannen, Dampfduschen, Duschkabinen, Badkeramik die sich am Lager befinden, werden nach dem Zahlungseingang auf dem Konto von Luxor Whirlpools, innerhalb von 5 Werktagen an einen Logistikpartner übergeben. Die Auslieferung erfolgt durch eine Spedition im Verbund des Logistikpartners mit telefonischem Vorab-Avis. Diese Maßnahme gibt dem Kunden die Möglichkeit der Vereinbarung eines Anlieferungstermins.
Lieferungen von Zubehör und Kleinteilen wie z.B. WC, Bidet, Waschbecken über UPS, GLS, TNT, DHL sind von dem Vorab-Avis ausgeschlossen.
(2) Frachtgüter, die nicht sofort lieferbar sind, werden nach ihrer Verfügbarkeit analog dem vorstehenden Punkt (1) abgewickelt.
(3) Die Lieferzeit von Frachtgütern wie Aussen-Whirlpools, Whirlwannen, Dampfduschen, Badewannen, Duschkabinen, Badkeramik kann 12 Wochen betragen, wenn der Artikel nicht am Lager verfügbar ist oder der Kunde eine nicht standardgemäße Komponentenauswahl trifft. Aussen-Whirlpools werden generell erst nach Auftragsbestätigung entsprechend der Kundenspezifikation gefertigt.
(4) Es gilt seitens Luxor Whirlpools für alle Frachtgüter grundsätzlich: Lieferung "Bordsteinkante". Das Heben über Zaun oder Mauer sowie das an Ort und Stelle schaffen, ist im Lieferumfang nicht enthalten und wird, sofern dies von Luxor-Whirlpools übernommen werden soll, zusätzlich in Rechnung gestellt.
(5) Sofern der Kunde Verbraucher ist, trägt Luxor Whirlpools unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von Luxor Whirlpools an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
(6) Abbildungen können von der gelieferten Ware geringfügig abweichen, dies bezieht sich ganz besonders auf Aussen-Whirlpools, insbesondere bleiben hier z.B. Farbabweichungen im Naturholz (Redwoodholz) und Farbverläufe bei marmorierten Farben vorbehalten.
Generell können hinsichtlich der Produktinformationen geringfügige, herstellerbedingte Änderungen nicht ausgeschlossen werden.
§ 7 LIEFERVORBEHALTE
(1) Bei Frachtgütern kann es zu Lieferverzögerungen durch den Hersteller kommen, da Verschiffungsprobleme auftreten können. Luxor Whirlpools informiert den Käufer unverzüglich sobald diese bekannt sind und teilt ihm den neuen Liefertermin mit.
(2) Wenn ein bestimmter Artikel oder Ersatzartikel nicht lieferbar sein sollte, dann ist Luxor Whirlpools berechtigt, die Lieferung zu verweigern. Luxor Whirlpools wird den Käufer unverzüglich darüber informieren und eventuelle vom Käufer bereits vorgenommene Leistungen zurückerstatten.
(3) Nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb von Luxor Whirlpools oder dessen Vorlieferanten, infolge höherer Gewalt verlängern auch verbindlich vereinbarte Termine und Fristen entsprechend. Der höheren Gewalt stehen Umstände gleich, die die Lieferung unzumutbar erschweren oder unmöglich machen, wie Arbeitskampf, behördliche Maßnahmen, Betriebsstörungen durch Feuer, Wasser, Maschinenbruch etc. oder ähnliche unvorhergesehene Ereignisse. In diesen Fällen hat Luxor Whirlpools ebenfalls das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und eventuelle vom Käufer bereits vorgenommene Leistungen zurückzuerstatten. Auf Wunsch des Kunden hat Luxor Whirlpools zu erklären, ob eventuell doch innerhalb einer angemessenen Frist eine Lieferung erfolgen kann.
§ 8 MITWIRKUNGSPFLICHT DES KÄUFERS / BAUSEITIGE VORAUSSETZUNGEN
(1) Soweit bei portablen Aussen-Whirlpools spezielle bauseitige Voraussetzungen erforderlich sind, bedingt durch Maße und Gewicht der Ware, verpflichtet sich der Kunde, sich selbst davon zu überzeugen, dass für das Einbringen z.B. des Whirlpools ausreichend breite und hohe Türen, Treppen, Treppenhäuser, Flure und sonstige Zuwege, im Innen- wie im Außenbereich bis zum Aufstellplatz, vorhanden sind. Ebenso die statische Berücksichtigung des Gewichtes eines gefüllten Whirlpools. Der Käufer kann sich VOR der Bestellung von einem Luxor-Mitarbeiter an Ort und Stelle beraten lassen, um eventuellen Problemen vorzubeugen.
(2) Kommt der Käufer der in Ziff 1. genannten Mitwirkungspflicht nicht nach, so ist der Aussen-Whirlpool, wenn er nicht an die vorgesehene Örtlichkeit geschafft werden kann, soweit dies rechtlich zulässig ist, von der Rücknahme ausgeschlossen.
§ 9 EIGENTUMSVORBEHALT
(1) Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich Luxor Whirlpools das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung vor.
(2) Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich Luxor Whirlpools das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung vor. Die Hingabe eines Schecks oder eines Wechsels gilt nicht als Zahlung, solange keine Einlösung erfolgt ist.
(3) Der Kunde darf die gelieferte Ware nicht veräußern, verpfänden oder zur Sicherheit übereignen. Pfändungen, Beschlagnahmungen oder sonstige Verfügungen von Dritten sind unverzüglich schriftlich unter Beifügung einer Abschrift des jeweiligen Protokolls mitzuteilen. Liegt eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Luxor Whirlpools vor, ist der Kunde berechtigt, die gelieferte Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiterzuveräußern. In diesem Fall tritt der Kunde vorab alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, welche ihm durch die Weiterveräußerung entstehen; Luxor Whirlpools nimmt die Abtretung an. Nach Abtretung ist der Kunde zum Forderungseinzug berechtigt. Luxor Whirlpools behält sich den Forderungseinzug vor, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Verzug gerät.
(4) Verhält sich der Auftragsgeber vertragswidrig, insbesondere bei Zahlungsverzug oder Verletzung einer Pflicht nach Ziff. 2., ist Luxor Whirlpools nach Fristsetzung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die gelieferte Ware herauszuverlangen.
§ 10 GEWÄHRLEISTUNG
(1) Die Gewährleistungsfrist für die von Luxor Whirlpools verkaufte Ware beträgt für den Verbraucher zwei Jahre. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt der Lieferung.
(2) Ist der Kunde ein Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
(3) Handelt es sich bei der Ware um eine gebrauchte Sache, so beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
(4) Der Käufer ist verpflichtet, offene Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Zugang der Ware schriftlich gegenüber dem Luxor-Whirlpools anzuzeigen. Eine Geltendmachung offener Mängel ist nach Ablauf dieser Frist ausgeschlossen.
(5) Soweit durch Luxor-Whirlpools technische Angaben erfolgen, handelt es sich diesbezüglich um Herstellerangaben; diese Angaben erfolgen ohne Gewähr.
(6) Luxor-Whirlpools übernimmt keine Gewährleistung für Mängel, die durch die Verwendung resp. Weiterverwendung der Ware entstanden sind (z. B. durch die Montage oder Inbetriebnahme der Ware oder durch Montage resp. Inbetriebnahme verursachte Störungen bzw. deren Beseitigung.)
§ 11 GARANTIEN
(1)Garantien sind grundsätzlich herstellerabhängig und unterliegen den freiwilligen Garantiebedingungen des jeweiligen Herstellers der Ware.
(2)Garantiefälle, die in der Garantiezeit auftreten, werden über uns lediglich als Vermittler abgewickelt.
§ 12 DATENSCHUTZ
(1) Luxor Whirlpools speichert die für die Abwicklung der Bestellung erforderlichen Daten unter Einhaltung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes. Alle Daten werden vertraulich behandelt. Luxor Whirlpools behält sich jedoch vor, Daten zum Zwecke der Kreditprüfung anderen Unternehmen sowie Auskunfteien zu übermitteln.
§ 13 ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND
(1) Soweit der Käufer Unternehmer oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist, gilt als Erfüllungsort für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Leistungen beider Vertragspartner der Sitz von Luxor Whirlpools Ltd. Zweigniederlassung Deutschland in 21465 Reinbek.
(2) Soweit gesetzlich zulässig, wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Geschäftsitz von Luxor Whirlpools Ltd. Zweigniederlassung Deutschland in 21465 Reinbek vereinbart. Luxor Whirlpools ist berechtigt, am Hauptsitz des Kunden Klage zu erheben.
§ 14 SONSTIGE BESTIMMUNGEN
(1) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des zu Grunde liegenden Vertrages einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
§ 15 INFORMATIONSPFLICHT DES VERKÄUFERS BEI FERNABSATZVERTRÄGEN
Als Unternehmen sind wir gesetzlich verpflichtet dem Verbraucher die folgenden Informationen, in Bezug auf Verkäufe im Rahmen von Fernabsatzverträgen, zur Verfügung zu stellen:
(1) UNSERE FIRMENDATEN:
Luxor Whirlpools Ltd. Zweigniederlassung Deutschland
Geschäftsführer: Richard Duwe,
Silker Weiche 17, D-21465 Reinbek,
Fon: 04104-694960, FAX: 04104-694958,
Handelsregister: HRB 7697 HL
E-Mail: info@whirlpool-spas.com
Web: http://www.whirlpool-spas.com
(2) DER VERTRAGSABSCHLUSS:
Der Kundeverzichtet auf eine zusätzliche Annahmeerklärung (§ 151 Abs. 1 BGB) seitens Luxor Whirlpools. Das Absenden der Bestellung des Kunden wird durch Klick auf die Schaltfläche "Bestellung" ausgelöst. Danach erhält der Käufer umgehend eine vom System erstellte E-Mail, welche die Bestellung wiedergibt. Mit dem Erhalt dieser Bestätigung wird die Bestellung des Kunden wirksam, spätestens jedoch mit dem Eingang der Ware.
(3) DIE PREISE UND ZUSATZKOSTEN:
(a) Die Kaufpreise die von Luxor Whirlpools im Rahmen des Internet-Angebotes genannt werden, sind Bruttopreise in Euro und enthalten die gesetzliche deutsche Umsatzsteuer.
(b) Es gelten immer die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
(c) Bei Lieferungen ins Ausland sind im Einzelfall die anfallenden Steuern und Zölle von Käufer selbst zu entrichten.
(d) Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind NICHT im Kaufpreis enthalten, sie sind über die Seite "Liefer- und Versandkosten" aufrufbar und sind vom Käufer zusätzlich zu tragen.
(4) UNSERE LIEFERVORBEHALTE:
(a) Bei Frachtgütern kann es zu Lieferverzögerungen durch den Hersteller kommen, da Verschiffungsprobleme auftreten können. Luxor Whirlpools informiert den Käufer unverzüglich sobald diese bekannt sind und teilt ihm den neuen Liefertermin mit.
(b) Wenn ein bestimmter Artikel oder Ersatzartikel eventuell einmal nicht lieferbar sein sollte, dann ist Luxor Whirlpools berechtigt, die Lieferung zu verweigern. Luxor Whirlpools wird den Käufer unverzüglich darüber informieren und eventuelle vom Käufer bereits vorgenommene Leistungen zurückerstatten.
(5) DATENSCHUTZ:
Luxor Whirlpools speichert die für die Abwicklung der Bestellung erforderliche Daten unter Einhaltung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes. Alle Daten werden vertraulich behandelt. Luxor Whirlpools behält sich jedoch vor, Daten zum Zwecke der Kreditprüfung anderen Unternehmen sowie insbesondere Auskunfteien zu übermitteln.
(6) IHR WIDERRUFSRECHT NACH § 312d BGB:
WIDERRUFSBELEHRUNG FÜR VERBRAUCHER:
WIDERRUFSRECHT
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Luxor Whirlpools Ltd.
ZweigNL Deutschland
GF: Richard Duwe
Silker Weiche 17
D-21465 Reinbek
FAX: +49 (0)4104 694958
Mail: info@whirlpool-spas.com
WIDERRUFSFOLGEN
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
Copyright © 2010 Luxor Whirlpools Ltd. ZweigNL Deutschland – 2010/04/20
